DKP Kiel
Deutsche Kommunistische Partei

Aktuelles

Hier findest du den Blog der DKP Kiel und jede Menge Informationen über aktuelle Entwicklungen in der DKP, aus unseren Bündnissen und generell für Kiel und Umgebung. Neuigkeiten und Posts rund um die DKP Kiel findest du auch auf unserer Facebook-Seite.

Blog der DKP Kiel

2019-01-29

Solidarität mit der KP Venezuela

Flag_of_Venezuela.svg.pngAngesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Dabei gilt die Solidarität der DKP besonders den Genoss*innen der Kommunistischen Partei Venezuelas. Diese sind schon in der Vergangenheit Ziel von Attacken rechter Gruppen und Großgrundbesitzer gewesen, weil sie am konsequentesten für ein freies Venezuela streiten und weil sie nicht nur wissen, dass die soziale Frage nur im Sozialismus gelöst werden kann, sondern weil sie diese Erkenntnis auch unter den Massen verbreiten.

Wir verurteilen die Aufforderung von vier EU-Regierungen, darunter auch der Bundesregierung, an den gewählten Präsidenten Maduro, innerhalb weniger Tage Neuwahlen auszurufen.

Wir fordern die Mitglieder der DKP auf, unmittelbar Protestaktionen zu organisieren und zu unterstützen, um Druck auf die Bundesregierung auszuüben, den gewählten Präsidenten anzuerkennen und den Putschversuch zurückzuweisen.

Einstimmig beschlossen auf der 6. Tagung des Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei am 26./27.01.2019 in Essen.

Admin - 16:34:07 @ Blog der DKP Kiel

Internationaler Aktionstag gegen Rassismus am 16. März 2019

Am 16. März 2019 sind in viele Städten Europas Menschen auf die Straße gegangen, um ihren Beitrag zum Internationalen Aktionstag gegen Rassismus zu leisten und dabei ihre Verbundenheit mit den Menschen in aller Welt, die gegen Rassismus und Faschismus aufstehen, zu demonstrieren.

In Kiel fanden sich auf dem Europaplatz, der von zahlreichen Organisationen, darunter auch die DKP Kiel, zur Darstellung ihrer antirassistischen Aktivitäten genutzt wurde, etwa 500 Menschen zusammen. Anschließend formierten sie sich zu einem Demonstrationszug durch die Stadt - sie ließen sich von starkem Wind und Dauerregen nicht beeindrucken.


Aufgerufen hatte in Deutschland die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", in Kiel organisiert vom Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus. Vertreter*innen von mehr als 20 Organisationen hatten sich zur Vorbereitung dort getroffen, die Festigung der Zusammenarbeit all dieser Kräfte ist ein wesentliches Ergebnis dieses Aktionstags.

Neben der Bekundung internationaler Solidarität mit Geflüchteten und der Forderung nach sicheren Fluchtwegen und der Aufnahme auch in Scheswig-Holstein und speziell in Kiel wurde mehrfach die Forderung nach dem Wahlrecht für alle erhoben - sehr aktuell, denn 2019 stehen neben der EU-Wahl zahlreiche weitere Wahlen an, darunter vier Landtagswahlen.

In einer über den Verteiler des Runden Tisches verbreiteten ersten Stellungnahme heißt es dazu: "Es ist schon bezeichnend, dass noch mehr als 100 Jahre nach der deutschen Revolution am November 1918 das Wahlrecht in Deutschland in einem bedeutenden Teil vor-republikanische Züge trägt - "no taxation without represention" (= wer Steuern zahlt, muss auch wählen und gewählt werden können) war eine zentrale Forderung der amerikanischen bürgerlichen Revolution und Unabhängigkeitsbewegung. Bei uns bedeutet der gegenwärtige Zustand vor allem eine Schwächung der Arbeiter*innenbewegung in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, es geht vor allem um all die vielen Kolleginnen und Kollegen, die nicht deutsche oder EU-Bürger*innen sind.

Dabei ist die Begrenztheit der Losung von 1763 offensichtlich und nicht die Grenze unserer bekannten Forderung, "Gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben!". In der "Kieler Erklärung" unseres Runden Tisches wird dazu ein weiterer Vorschlag gemacht: " Menschenrechte müssen ungeteilt sein. Ein notwendiger Schritt dahin: Menschen ausländischer Herkunft, die längere Zeit in Deutschland leben, und allen, die hier geboren werden, muß die doppelte Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht zuerkannt werden!" Auf kommunaler Ebene ist die Zuerkennung des Wahlrechts Ländersache. Unsere Forderung richtet sich in diesem Punkt also an die Regierung in Kiel.
"

Bilder vom Aktionstag und verschiedene Redebeiträge sind zu finden auf der Seite des Runden Tisches (runder-tisch-kiel.de) und der Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" (agr-sh.de).

Der Runde Tisch Kiel trifft sich jeden vierten Dienstag im Monat um 19 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus (Legienstraße 22-24, 24103 Kiel).