DKP Kiel
Deutsche Kommunistische Partei

Aktuelles

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Blog der DKP Kiel

2019-01-29

Solidarität mit der KP Venezuela

Flag_of_Venezuela.svg.pngAngesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Dabei gilt die Solidarität der DKP besonders den Genoss*innen der Kommunistischen Partei Venezuelas. Diese sind schon in der Vergangenheit Ziel von Attacken rechter Gruppen und Großgrundbesitzer gewesen, weil sie am konsequentesten für ein freies Venezuela streiten und weil sie nicht nur wissen, dass die soziale Frage nur im Sozialismus gelöst werden kann, sondern weil sie diese Erkenntnis auch unter den Massen verbreiten.

Wir verurteilen die Aufforderung von vier EU-Regierungen, darunter auch der Bundesregierung, an den gewählten Präsidenten Maduro, innerhalb weniger Tage Neuwahlen auszurufen.

Wir fordern die Mitglieder der DKP auf, unmittelbar Protestaktionen zu organisieren und zu unterstützen, um Druck auf die Bundesregierung auszuüben, den gewählten Präsidenten anzuerkennen und den Putschversuch zurückzuweisen.

Einstimmig beschlossen auf der 6. Tagung des Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei am 26./27.01.2019 in Essen.

Admin - 16:34:07 @ Blog der DKP Kiel



Rede vom DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf dem 22. Parteitag der DKP

Liebe Genossinnen und Genossen,
der 20. und der 21. Parteitag haben den Charakter unserer Partei als kommunistischer Partei, als marxistisch-leninistischer Partei bestätigt. Sie haben deutlich gemacht, wir sind kommunistische Partei, nicht Strömungspartei. Auf dieser Basis wollen wir heute und in den nächsten zwei Tagen unsere Strategie zur Überwindung des Kapitalismus zur Heranführung an die proletarische Revolution schärfen. Das ist nicht einfach, befindet sich doch die Arbeiterbewegung weltweit in der Defensive und das trifft in besonderem Maße auch auf unser Land zu.


Aus dieser Defensive werden wir ohne die Veränderung des Kräfteverhältnisses nicht herauskommen und diese Defensive bedingt, dass wir es derzeit und in der kommenden Phase vor allem mit Abwehrkämpfen gegen die Angriffe der Herrschenden auf die sozialen und demokratischen Rechte, gegen Militarisierung, Hochrüstung und Kriegspolitik zu tun haben werden. Die Debatte, wie wir diese Kämpfe entwickeln, wie die Arbeiterbewegung aus dieser Defensive herauskommen, das Kräfteverhältnis verändern kann, haben wir mit der Debatte zum Leitantrag begonnen. Die Partei hat das aufgegriffen, dafür stehen die über 300 Änderungsanträge. Wir sind eine diskussionsfreudige Partei und wir werden das auch bleiben. Mit der Beschlussfassung des Leitantrags werden wir uns einen Zwischenstand geben, aber keinesfalls die Debatte beenden. Auch das, da bin ich mir sicher, wird dieser Parteitag mit seinen Beschlüssen deutlich machen.

Die vollständige Rede lässt sich hier nachlesen (externer Link zu news.dkp.de).