Vereinsverbot in Duisburg
Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg, die „mit der Gruppierung in ...
Nicht einschüchtern lassen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten ...
Gemeinsam ein Zeichen für den Frieden setzen
In der Ukraine, in Gaza, in Jemen toben blutige Kriege – und die Bundesregierung gießt Öl ins Feuer. Sie möchte Deutschland „kriegstüchtig“ machen, Russland „ruinieren“ ...
Zu allem fähig
Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten ...
Staatsräson statt Grundgesetz
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu ...