DKP Kiel
Deutsche Kommunistische Partei

Aktuelles

Hier findest du den Blog der DKP Kiel und jede Menge Informationen über aktuelle Entwicklungen in der DKP, aus unseren Bündnissen und generell für Kiel und Umgebung. Neuigkeiten und Posts rund um die DKP Kiel findest du auch auf unserer Facebook-Seite.

Blog der DKP Kiel

2019-06-19

Aktionen zur Innenministerkonferenz 12.06.2019 in Kiel

ust-kiel-6982,medium_large.1560588926.jpgBereits seit 2005 findet immer parallel zur Innenministerkonferenz die von Jugendliche ohne Grenzen (JoG) organisierte JoG-Konferenz statt. Unter dem Motto #Hiergeblieben fand am 12. Juni eine Demonstration mit zahlreichen Bündnispartnern statt. Ebenfalls bereits Tradition hat die Gala von JoG, diesmal im Theater der Niederdeutschen Bühne Kiel. Hier wurden Initiativen geehrt, die sich besonders um Flucht und Flüchtlingshilfe verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr das Team der #iuventa von #jugenrettet, Asmara’s World Refugee Support und Watch the med-Alarmphone für ihren großartigen Einsatz. Hier wurde auch der „Abschiebeminister“ des Jahres gewählt. Die Wahl entschied mit großer Mehrheit der Innenminister aus Sachsen Roland Wöller für sich. Gemeinsam mit Pro Asyl und dem Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein wurde zur Information auch die Landespressekonferenz im Landtag genutzt. Zum Abschluss erfolgte die Übergabe des Preises an den Abschiebeminister vor dem Tagungsort der IMK. Der Preis wurde dann an einen Mitarbeiter des Orga-Team übergeben, da der Minister dafür keine Zeit hatte oder haben wollte.

Text und mehr Fotos gibt es hier
CC: Ulf Stephan

Admin - 12:34:15 @

2019-05-04

1. Mai - Aktion der IG Metall Jugend Kiel-Neumünster

58763353_2271521769730226_5469448999561854976_n.jpgEs war ein großartiger 1. Mai mit sehr guten Beteiligung im bunten Jugendblock und einem klaren Statement der IG Metall Jugend Kiel-Neumünster gegen Nazis und rechte Hetze und für einen gelebten Antifaschismus!

Denn inbesondere junge Menschen sind nicht nur von prekären Arbeitsbedingungen mit Minijobs, Leiharbeit und Werksverträgen betroffen, von steigenden Mieten, Wohnraumverknappung und ökologischer Krise, sondern auch von einem stärker werdenden Rechtspopulismus!

Nicht die “Antifa” ist das Problem in Deutschland oder Europa, sondern die AfD und Co und jene die den rechten Druck nachgeben.

#niemalsvergebenniemalsvergessen #igmetalljugend #gewerkschaftsjugendinbewegung #meindgbgehörtzurantifa

Mehr Informationen gibt es Hier (Kieler Nachrichten)

Admin - 09:48:26 @ Blog der DKP Kiel

2019-04-17

Freiheit für Julian Assange

JULIAN_ASSANGE.jpg
Letzte Woche verweigerte die Regierung Ecuadors das weitere Asyl für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in ihrer Botschaft in London, wo er sich seit 2012 aufhielt. Er wurde daraufhin von der britischen Polizei festgenommen und es droht ihm nun die Auslieferung in die USA, wo ihm eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht

Auf WikiLeaks wurden zahlreiche geheime interne Dokumente veröffentlicht, die unter anderem die gezielte Kriegspolitik und die Kriegsverbrechen von USA und NATO im Irak und Afghanistan in die Öffentlichkeit brachten.

„Wir fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange und ein Ende der politischen Repressionen gegen Menschen, die Kriegsverbrechen öffentlich machen. Vor Gericht und ins Gefängnis gehören diejenigen, die für zehntausende von Kriegstoten unter anderem im Irak verantwortlich sind, und nicht diejenigen, die sie enthüllen“, erklärt der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele.

Essen, 15. April 2019

Admin - 09:25:21 @ Blog der DKP Kiel

Internationaler Aktionstag gegen Rassismus am 16. März 2019

Am 16. März 2019 sind in viele Städten Europas Menschen auf die Straße gegangen, um ihren Beitrag zum Internationalen Aktionstag gegen Rassismus zu leisten und dabei ihre Verbundenheit mit den Menschen in aller Welt, die gegen Rassismus und Faschismus aufstehen, zu demonstrieren.

In Kiel fanden sich auf dem Europaplatz, der von zahlreichen Organisationen, darunter auch die DKP Kiel, zur Darstellung ihrer antirassistischen Aktivitäten genutzt wurde, etwa 500 Menschen zusammen. Anschließend formierten sie sich zu einem Demonstrationszug durch die Stadt - sie ließen sich von starkem Wind und Dauerregen nicht beeindrucken.


Aufgerufen hatte in Deutschland die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", in Kiel organisiert vom Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus. Vertreter*innen von mehr als 20 Organisationen hatten sich zur Vorbereitung dort getroffen, die Festigung der Zusammenarbeit all dieser Kräfte ist ein wesentliches Ergebnis dieses Aktionstags.

Neben der Bekundung internationaler Solidarität mit Geflüchteten und der Forderung nach sicheren Fluchtwegen und der Aufnahme auch in Scheswig-Holstein und speziell in Kiel wurde mehrfach die Forderung nach dem Wahlrecht für alle erhoben - sehr aktuell, denn 2019 stehen neben der EU-Wahl zahlreiche weitere Wahlen an, darunter vier Landtagswahlen.

In einer über den Verteiler des Runden Tisches verbreiteten ersten Stellungnahme heißt es dazu: "Es ist schon bezeichnend, dass noch mehr als 100 Jahre nach der deutschen Revolution am November 1918 das Wahlrecht in Deutschland in einem bedeutenden Teil vor-republikanische Züge trägt - "no taxation without represention" (= wer Steuern zahlt, muss auch wählen und gewählt werden können) war eine zentrale Forderung der amerikanischen bürgerlichen Revolution und Unabhängigkeitsbewegung. Bei uns bedeutet der gegenwärtige Zustand vor allem eine Schwächung der Arbeiter*innenbewegung in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, es geht vor allem um all die vielen Kolleginnen und Kollegen, die nicht deutsche oder EU-Bürger*innen sind.

Dabei ist die Begrenztheit der Losung von 1763 offensichtlich und nicht die Grenze unserer bekannten Forderung, "Gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben!". In der "Kieler Erklärung" unseres Runden Tisches wird dazu ein weiterer Vorschlag gemacht: " Menschenrechte müssen ungeteilt sein. Ein notwendiger Schritt dahin: Menschen ausländischer Herkunft, die längere Zeit in Deutschland leben, und allen, die hier geboren werden, muß die doppelte Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht zuerkannt werden!" Auf kommunaler Ebene ist die Zuerkennung des Wahlrechts Ländersache. Unsere Forderung richtet sich in diesem Punkt also an die Regierung in Kiel.
"

Bilder vom Aktionstag und verschiedene Redebeiträge sind zu finden auf der Seite des Runden Tisches (runder-tisch-kiel.de) und der Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" (agr-sh.de).

Der Runde Tisch Kiel trifft sich jeden vierten Dienstag im Monat um 19 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus (Legienstraße 22-24, 24103 Kiel).