Aktuelles

2023-05-03

1. Mai 2023 Kiel: Gemeinsam gegen Ausbeutung und das Kapital! Rede des DKP-Vertreters auf der Bündnisverstaltung

Moin Moin, ich bin Flo von der DKP.
Morgen ist der 1. Mai und weltweit gehen Millionen Menschen auf die Straße, um für ein Leben in Würde, Frieden, Selbstbestimmung und gegen Elend, Kriege und Ausbeutung der Arbeiter*innen durch den Kapitalismus zu Kämpfen.
Viele von ihnen Kämpfen dabei für eine Ordnung, in der das Langfristig ermöglicht wird und nicht mehr die Profite einzelner Kapitalisten das Maß aller Dinge sind.
Aber heute ist noch nicht der 1. Mai. Warum sind wir also heute schon hier?  Weil wir, die hier sind, wissen, dass die aktuellen Verschärfungen der Lebensbedingungen in Deutschland nicht nur kurzfristige Erscheinungen sind, die bald vorüber gehen. Das Wunschdenken vieler, das bald die „Normalität“ wiederhergestellt wird, steht im Wiederspruch zur Realität dieser Krise, welche das Leben aller Menschen nachhaltig beeinflussen wird.
Nicht eine schrittweise erfolgende Veränderung, sondern nur das Ende des jetzigen Systems von Ausbeutung und Unterdrückung kann die Lösung dieser Krise sein.
Doch dieses neue System wird nicht von allein, von oben herab oder durch die Wahl einer bürgerlichen Partei entstehen. Es braucht das aktive Eintreten der Mehrheit der Ausgebeuteten
Eine Mehrheit, die weiß, dass sie in diesem System nichts zu gewinnen haben und weiß, dass die Kapitalisten und ihr Staat nicht freiwillig Abtreten werden, sondern gezwungen werden müssen.
Eine Mehrheit, die weiß, dass nur eine, nach ihren Interessen, geplante Wirtschaft, die keinen Sonderinteressen privater Eigentümer vertritt, die Antwort auf Armut, Krieg und Klimakrise ist. Dies wäre eine Wirtschaft, in der Kooperation und nicht Konkurrenz die leitenden Prinzipien sind
Mit dieser neuen Ordnung wird das Interesse an Profit in privater Hand und Ausbeutung der Arbeiterklasse ein für alle Mal abgeschafft.
Aber solange die alte, profitorientierte Ordnung noch existiert, wird die Gewalt gegen die absolute Mehrheit der Menschen dieser Welt weiter gehen. Denn was Marx damals sagte, stimmt auch heute noch:

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere.
Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn.
Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden;
20 Prozent, es wird lebhaft;
50 Prozent, positiv waghalsig;
für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß;
300 Prozent, und es existiert
kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“

Der Druck, der für eine neues System notwendig ist, braucht Mehrheiten. Diese fallen aber nicht von Himmel. Menschen müssen lernen zu kämpfen und die Grenzen dieses Systems kennenlernen.
Dafür braucht es Kämpfe am Arbeitsplatz. Die Gewerkschaften sind dort das Mittel um das größte Instrument zur Behauptung der Macht der arbeitenden Menschen, den Streik, zu nutzen und um ihre Rechte durchzusetzen. Gewerkschaften sind dann stark, wenn sie einheitlich handeln im Interesse ihrer Mitglieder und im harten Kampf gegen Kapital und Staat. Unzureichende Kompromisse, die Reallohn Verluste bedeuten sind dabei hinderlich.
So wie auch das aktuelle Verhandlungsergebnis im öffentlichen Dienst und bei der Post. Aufgabe aller fortschrittlichen Kräfte ist es Kolleg*innen, die sich aktuell in Auseinandersetzungen befinden wie die der deutschen Bahn, zu unterstützen, propagierten Lügen der Konzerne aufzudecken und klarzustellen, dass ihrer Aktionen und Streikes notwendig sind.
Das Streiten für eine bessere Welt findet aber nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch im privaten Umfeld, in den Stadtteilen und an Schulen und Unis statt.  Dort muss jede Gelegenheit genutzt werden, um Bewusstsein über das tatsächliche Verhältnis des Staates zu der Bevölkerung zu schaffen. Und aufzudecken wie dieses Verhältnis, die eigene Denkweise beeinflusst.
Dabei müssen wir klar machen, dass die deutsche Regierung niemals unser Freund ist. Weder innenpolitisch, wo sie als Regierung der Konzerne die Verarmung weiter vorantreiben noch außenpolitisch, wo sie im Interesse ihrer Kapitalisten Finanzpolitik als Waffe benutzen und sich als NATO-Mitglied an Kriegen und Aufrüstung beteiligt.
All diese Problem hängen zusammen lasst uns gemeinsam kämpfen, um sie zu beseitigen heute, morgen und jeden kommenden Tag.

2022-10-23

„Preise runter! Die Reichen zur Kasse“ - “Nein zur Hochrüstung”. Ein erfolgreicher Auftakt für einen heißen Herbst des Widerstands in Kiel.

Ein breites Bündnis mobilisierte am 22. Oktober 22 in Kiel gegen Krieg, Hochrüstung und die Folgen der Sanktionspolitik. Etwa 600 Menschen waren gekommen und marschierten mit klaren Parolen und Transparenten durch die Innenstadt. „Leben für alle – Kriegstreiberei stoppen“, „Nein zur Hochrüstung“, „Energie-und Wohnkonzerne enteignen!“ Deutlich benannt wurde der Zusammenhang zwischen Kriegsbefeuerung, Rüstungsprofite und die Rolle des kapitalistischen Systems in der entscheidenden Frage: Krieg oder Frieden?
Barbara von der DKP zeigte mit ihren konkreten Erfahrungen die sozialen Folgen der deutschen Kriegsunterstützung auf. Die materiellen Lasten können von der einfachen Bevölkerung nicht mehr gestemmt werden. Große Konzerne scheffeln enorme Extraprofite, während die Menschen immer stärker in existenzbedrohende materielle Not getrieben werden. Aber auch in der Bildungseinrichtung, in der sie arbeitet, sind die katastrophalen Auswirken bereits allseits zu spüren. Deshalb ihre Forderung: „Preise runter – die Reichen sollen zahlen. Der Kapitalismus ist nicht alternativlos.“

2022-05-24

1. Mai in Kiel - gemeinsam gegen Hochrüstung und gegen Profite mit der Miete

Am 1. Mai waren in Kiel wieder viele Menschen auf der Straße. Die Forderungen richteten sich u.a. gegen die von der NATO und der deutschen Regierung forcierte Auf- und Hochrüstung sowie die katastrophale Lage auf dem Wohnungsmarkt. Zusätzlich wird diese Situation durch die gewaltigen Preissteigerungen im Energiesektor und den Grundnahrungsmitteln zu einer Verarmung vieler Menschen sowohl hier als auch in anderen Teilen der Welt führen. Dagegen müssen wir uns wehren. Wir müssen auf die Straße und dort mit Macht unsere Stimme erheben. Nicht nur am 1. Mai.
GEGEN HOCHRÜSTUNG!
GEGEN PROFITE MIT DER MIETE!
FÜR EINEN ENERGIEPREISSTOPP JETZT!
Unterschreibt die Petition für den Mietpreisstopp unter https://www.energiepreisstopp-jetzt.de/

2020-07-16

DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun.

Die Bundesregierung und ihre Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer versuchen die Situation auszunutzen. Neue Bomber, darunter viele, die in der Lage sein sollen, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu transportieren, sollen angeschafft werden. Die dafür notwendigen 100 Milliarden Euro werden in Krieg und Tod investiert, während wir angesichts von Massenarbeitslosigkeit, Kurzarbeit und fehlendem Personal im Gesundheitswesen dringend Geld brauchen.

Dem können und werden wir auch in der Zukunft nicht zusehen.

Die Situation ist brandgefährlich. Darum haben wir dem Militarismus, der nuklearen Aufrüstung und der Aggression gegen die Volksrepublik China und Russland heute Sand ins Getriebe gestreut.

Das war nicht das letzte Mal – wir kommen wieder.

Wir rufen dazu auf, den Hiroshima-Tag am 6. August zu nutzen, um den Protest gegen den atomaren Rüstungswahnsinn der USA und ihrer Verbündeten in der NATO auf die Straßen zu tragen.

Wir fordern:
- Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland!
- Nukleare Teilhabe beenden!
- Stoppt das Bomberprogramm von Kramp-Karrenbauer!