Der Sozialismus – die historische Alternative zum Kapitalismus
Das Ziel der Deutschen Kommunistischen Partei, der Sozialismus, ist die grundlegende Alternative zum Kapitalismus. Er ist der Bruch mit der Geschichte der Ausbeutersysteme. Diese Perspektive hat ihre objektive Grundlage in den Widersprüchen der heutigen kapitalistischen Gesellschaft und ihre subjektive Voraussetzung im Handeln der Menschen.
Als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation ist der Sozialismus zugleich eine Etappe auf dem Weg zum Kommunismus, jener Gesellschaft, in der es keine Klassen mehr gibt; in der die Arbeit zum Wohle der Gesellschaft erstes Lebensbedürfnis geworden und die Warenform der Produkte aufgehoben ist.
Dann werden die vergesellschaftete Produktion und die allseitige Entwicklung der Menschen einen solchen Stand erreicht haben, dass der Grundsatz „Jeder nach seinen Fähigkeiten – Jedem nach seinen Bedürfnissen“ in die Tat umgesetzt werden kann. Der Übergang zum Kommunismus wird in einem langen geschichtlichen Prozess durch den Aufbau des Sozialismus vorbereitet.
Die sozialistische Gesellschaftsordnung setzt die Erringung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen voraus. Sie gründet sich auf das gesellschaftliche Eigentum an allen wichtigen Produktionsmitteln, an den Finanzinstituten und Naturressourcen. Sie ermöglicht damit die planvolle Nutzung und Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums zum Wohle der Allgemeinheit und die immer bessere Befriedigung der wachsenden kulturellen Bedürfnisse.
An die Stelle der chaotischen, auf Profitinteressen ausgerichteten, von Krisen geschüttelten kapitalistischen Konkurrenzwirtschaft tritt eine nach wissenschaftlichen Kriterien gemeinschaftlich und verantwortungsbewusst geplante, von Solidarität getragene Produktionsweise. Der Sozialismus beseitigt die kapitalistischen Klassenprivilegien und überwindet im Zuge des Aufbaus der neuen Gesellschaft die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. All dies bestimmt das Wesen der sozialistischen Gesellschaft. Sie verwirklicht den Grundsatz: „Jeder nach seinen Fähigkeiten – Jedem nach seinen Leistungen.“
Die DKP geht davon aus, dass der Sozialismus das gemeinsame Werk all der Menschen sein wird, die das Ziel einer von der Herrschaft des kapitalistischen Profitprinzips befreiten Gesellschaft verbindet, deren politische und weltanschauliche Zugänge zu diesem Ziel sich jedoch unterscheiden mögen. Die weltanschauliche Grundlage für die sozialistische Zielsetzung der DKP ist der wissenschaftliche Sozialismus, die Theorie von Marx, Engels und Lenin. Andere Zugänge können aus religiösen oder allgemein humanistischen Überzeugungen, aus antifaschistischen, feministischen, pazifistischen, globalisierungskritischen, aus antirassistischen oder ökologischen Motiven erwachsen.
Der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit bleibt der grundlegende Klassenwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft, der zu seiner Lösung die sozialistische Umwälzung erfordert. Die Überwindung des Kapitalismus ist heute aber auch nötig, um die globalen, die Existenz der Menschheit gefährdenden Probleme lösen zu können.
Es ist darum nicht mehr nur die Arbeiterklasse, die aufgrund ihrer Klassenlage ein objektives Interesse am Sozialismus hat. Andere gesellschaftliche Kräfte können aus unterschiedlichen Gründen zu der Einsicht gelangen, dass der Kapitalismus durch den Sozialismus überwunden werden muss. Der Arbeiterklasse kommt jedoch nach wie vor wegen ihrer Stellung in den Produktionsverhältnissen die entscheidende Bedeutung für den erfolgreichen Kampf um den Sozialismus zu. Nur wenn sie in ihrer großen Mehrheit von der Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus überzeugt ist und dafür bewusst handelt, kann sie zum Magneten für die Einbeziehung anderer sozialer Schichten und politischer Kräfte in den Kampf um den Sozialismus und den Aufbau der neuen Gesellschaft werden. Die DKP sieht es als ihre Aufgabe, diesen Prozess zu fördern.
Der Sozialismus kann nur das Ergebnis des Wollens und Handelns der Arbeiterklasse und der mit ihr verbundenen Kräfte, das Ergebnis von demokratischen Massenaktionen sein. Er bedarf der Zustimmung und der aktiven Gestaltung durch die Mehrheit des Volkes und der organisierenden Kraft einer revolutionären Partei. Mit der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten und dem gesellschaftlichen Eigentum an allen wichtigen Produktionsmitteln wird der Sozialismus den demokratischen Rechten und Freiheiten, die bereits im Kapitalismus erkämpft worden sind, die unter der Herrschaft des Kapitals aber nicht gesichert sind oder nur formalen Charakter tragen, eine reale soziale Grundlage geben.
Der Sozialismus garantiert das Recht auf Arbeit, verwirklicht dauerhafte soziale Sicherheit und ermöglicht die tatsächliche Gleichberechtigung und Befreiung der Frau. Der Sozialismus garantiert den Gewerkschaften und anderen Organisationen der arbeitenden Menschen wie auch jedem Einzelnen das Recht und die reale Möglichkeit zur gemeinsamen Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens. Er gewährleistet die Chancengleichheit in der Bildung und den Zugang zur humanistischen Kultur für alle. Der Sozialismus fördert Bildung und Weiterbildung, Literatur, Theater, bildende Kunst und Musik, Sport und andere kreative Tätigkeiten. Er schafft damit Voraussetzungen für den allseitig gebildeten, politisch mündigen, sich frei entfaltenden Menschen und für ein selbstbestimmtes und selbstgestaltetes Leben in Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, in sozialer Sicherheit und Wohlstand für alle Menschen. Der Sozialismus bedeutet eine neue und zugleich höhere Stufe der Demokratie.
All dieses kann jedoch nur geschaffen und erhalten werden, wenn den Kapitalisten die entscheidenden Produktionsmittel genommen werden und damit die Möglichkeit beseitigt wird, die Gesellschaft der Profitlogik zu unterwerfen. Darum müssen alle Versuche der entmachteten Ausbeuter, die mit der Verfassung und den Gesetzen des sozialistischen Staates unvereinbare kapitalistische Ausbeuterordnung wiederherzustellen, auf der Grundlage sozialistischer Gesetzlichkeit unterbunden werden.
Die DKP sieht die Aufgabe der kommunistischen Partei im Sozialismus darin, zusammen mit anderen fortschrittlichen Kräften im Ringen um die besten politischen Ideen und Initiativen immer aufs Neue das Vertrauen der Menschen und maßgeblichen Einfluss zu erringen. Sie muss vor allem strategische Orientierungen für die weitere Gestaltung des Sozialismus erarbeiten und bemüht sein, dafür Mehrheiten zu gewinnen. Es ist die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten, sozialistisches Bewusstsein in den Massen zu entwickeln, sie für das selbstständige, initiativreiche Wirken beim Aufbau des Sozialismus zu gewinnen und für dessen Verteidigung gegen alle Versuche zu mobilisieren, den Kapitalismus wiederherzustellen.
Wie der künftige Sozialismus im Einzelnen aussehen wird, kann heute nicht vorhergesagt werden. Vieles hängt ab von den jeweiligen Ausgangsbedingungen, vom weiteren geschichtlichen Verlauf, von den sich ständig wandelnden ökonomischen, politischen und kulturellen Rahmenbedingungen sowie vom Wollen und Handeln derjenigen, die den Durchbruch zur neuen Gesellschaft erkämpfen werden. Aber unabdingbar ist, dass zu einem neuen Typ der Wirtschaftsentwicklung übergegangen wird, der in Verantwortung für die materiell-stofflichen Ressourcen eine Verbesserung der Lebensqualität, die Verwirklichung des Rechts auf existenzsichernde Arbeit in Würde und sozialer Sicherheit ermöglicht.
In den Ländern des realen Sozialismus als frühem Entwicklungsstadium des Sozialismus hatte das gesellschaftliche Eigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln vor allem die Form des Staats- und Genossenschaftseigentums. Es ist zu erwarten, dass sich im revolutionären Prozess des Kampfes um den Sozialismus und bei seinem Aufbau neben bewährten auch neue Formen der Verfügung über das gesellschaftliche Eigentum und der gesellschaftlichen Organisation herausbilden werden. Es ist das Anliegen der Kommunistinnen und Kommunisten, dass bürokratischen Gefahren entgegengewirkt und die öffentliche Kontrolle über die gesetzgebende und ausübende Gewalt, über die Rechtsprechung, die Medien, Bildung und Forschung gestärkt und die unmittelbare Machtausübung immer weiter ausgebaut wird.
Angesichts der voranschreitenden Internationalisierung der Wirtschaft und der Integrationsprozesse im Rahmen der EU geht die DKP davon aus, dass der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung wahrscheinlich nur im Rahmen gleichgerichteter Umwälzungsprozesse in den anderen Hauptländern der Europäischen Union und der damit möglich werdenden Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses realisierbar ist.
Endgültig wird der Sozialismus sich erst dann als die höhere Zivilisation gegenüber dem Kapitalismus durchgesetzt haben, wenn er als Weltsystem eine Produktions- und Konsumtionsweise verwirklicht, die für die ganze Menschheit verallgemeinerbar ist, der Zerstörung der natürlichen Umwelt ein Ende setzt und die schreienden Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten korrigiert, die der Kapitalismus hervorgebracht hat. Der Aufbau des Sozialismus im Weltmaßstab wird sich daher mit Notwendigkeit in einem langen geschichtlichen Prozess vollziehen.
Quelle: Parteiprogramm der DKP
