DKP Kiel
Deutsche Kommunistische Partei

Willkommen auf der Webseite der DKP Kiel!

Wir sind die Deutsche Kommunistische Partei in Kiel. Wir sind Partei des Widerstandes gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefährdende Politik der Herrschenden. Wir sind eine antifaschistische Partei, eine Partei des proletarischen Internationalismus. Unser Ziel ist der Sozialismus, der Bruch mit dem Ausbeutersystem Kapitalismus. Für dieses Ziel die Mehrheit zu gewinnen, darum geht es der DKP – in Kiel, in Schleswig-Holstein und bundesweit.


Genaueres über unsere Partei findest du in den Rubriken DKP und Was will die DKP?, sowie in den angeschlossenen Unterrubriken.

Mehr über unsere Standpunkte vor Ort und bundesweit findest du unter DKP in Kiel, in den Kommunalpolitischen Positionen der DKP Kiel und im Sofortprogramm der DKP.

Für Kiel und Umgebung geben wir regelmäßig unsere Zeitung „backbord“ heraus – hier findest du die aktuelle Ausgabe und ein Archiv der letzten Jahre.
Wenn du mehr über die DKP Kiel, unsere Politik und unsere Aktivitäten erfahren möchtest, schau dir den Blog der DKP Kiel an, kontaktiere uns direkt über das Kontaktformular oder schreibe uns einfach eine Email an: info[at]dkpkiel.de

Redebeitrag der DKP Kiel auf der Demonstration gegen die Kriegskonferenz KISS (Kiel, 25.6.2019)

>>KISS! Was für eine schöne Abkürzung für ein Symposium der Weltkriegsstrategen. Nebenbei: der Begriff „Symposium“ geht auf das griechische „Symposion“ zurück und bezeichnete im alten Griechenland – so steht‘s im Duden – ein „Trinkgelage, bei dem das [philosophische] Gespräch im Vordergrund stand.“ Wie viel auf dieser Konferenz getrunken wird, ist nicht weiter interessant; interessieren müssen uns die dort ausgebrüteten Strategien - die Strategien der Kriegsführung und die Strategien der Manipulation des Massenbewusstseins.


Der Redebeitrag kann HIER als PDF heruntergeladen werden.


Aber lasst mich hier erstmal etwas klarstellen, das sich für Antimilitarist*innen und Kriegsgegner*innen eigentlich von selbst verstehen sollte: Ich stehe – und meine Partei, die Deutsche Kommunistische Partei steht – nicht hinter der Bundeswehr.

In den Reihen der Kriegsgegner*innen sind Anhänger*innen der Grünen und der SPD. Aber ihre Landtagsabgeordneten haben sich gerade beeilt, ein „Bekenntnis zur Bundeswehr“ abzulegen, und zwar in Reaktion auf einen Antrag der völkischnationalistischen AfD – diese hatte eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bildungsministerium und Bundeswehr gefordert und dabei erklärt, die Bundeswehr habe „Vorbildcharakter – und Vorbilder gehören in die Schule.“ Weder SPD noch Grüne sind grundsätzlich gegen Jugendoffiziere an Schulen. Wir schon. Und wir sind froh, dass es im Anschluss an unsere Demonstration heute noch eine Aktion von Jugendlichen – unter ihnen die SDAJ – vor dem „Karrieretruck“, dem mobilen Propaganda- und Werbezentrum der Bundeswehr, geben wird: „Bundeswehr nassmachen!“

Das Militär ist der größte Umweltzerstörer weltweit. Wer Bundeswehreinsätze unterstützt, ist als Klimaschützer unglaubwürdig. Allerdings: Man kommt den KriegstreiberInnen und ihren Fans nicht wirklich bei mit Umweltschutzargumenten. Wer in dieser Zeit den Einsatz von Marine und Armee für geboten hält, den wird das nicht überzeugen.

Der gesellschaftliche Konsens über den Verteidigungscharakter der Bundeswehr muss gebrochen werden!

Propaganda für Bundeswehr und NATO gehört zur Kernaufgabe der „Seapower“-Konferenz. Ihr Symbol – der von Wilhelm Zwo übernommene Dreizack als Symbol des Großmachtstrebens der deutschen Marine, dessen Griff im Logo dieser Konferenz in eine Feder ausläuft – illustriert das; leider finden sich allzu oft Journalist*innen, die die Ergüsse aus dieser Feder kritiklos in ihre Gazetten aufnehmen. So, wie dort jüngst auch das seit Jahrzehnten größte, unverhohlen gegen Russland gerichtete Seekriegsmanöver „Baltops“ als Friedensaktion und Touristenattraktion verkauft wurde.

Einas der beliebtesten Argumente der Bundeswehrfreunde und Befürworter der Rüstungsproduktion ist die angebliche Sicherung von Arbeitsplätzen - durch die Soldaten, die an den Armeestandorten „die Wirtschaft ankurbeln“, und vor allem durch die Rüstungsproduktion auf den Werften, bei Rheinmetall und in der ganzen großen Zulieferindustrie.

„Kiel ist der ideale Standort für eine Marine im weltweiten Einsatz.“ So lautet einer der Slogans, mit denen diese Stadt ihren Kriegshafen bewirbt, und in jeder Kieler Woche können Familien mit Kindern einige der „grauen Riesen“ besichtigen. Das Werben fürs Sterben erreicht so schon die Kleinsten.

Zum Thema Arbeitsplatzsicherung lasst mich hier nur drei Gesichtspunkte erwähnen: Mit unserer Forderung, die Ausgaben für die Rüstung auf keinen Fall zu erhöhen - „#No2Percent“ bleibt eine aktuelle Losung - , sondern unmittelbar drastisch zu kürzen, stellen wir uns nicht gegen die Kolleg*innen und Kollegen in den betreffenden Betrieben. Unsere Ziele werden wir nicht gegen sie, sondern nur mit ihnen verwirklichen können. Mit ihnen zusammen müssen wir erreichen, dass die Rüstungskonversion, die Umwandlung in zivile Produktion von einer Losung, die von außen in die Betriebe hineingerufen wird, durchgängig zu einer Praxis wird, die ihre Basis in den Betrieben selbst hat. Danach streben bereits nicht wenige Menschen in diesen Betrieben selbst, ja, sie haben sogar den Anstoß für diese Diskussion gegeben. Sie brauchen die vorbehaltlose Unterstützung ihrer Gewerkschaften!

Und eins ist mal sicher: Wenn sich die Hasardeure um Herrn Krause vom ISPK durchsetzen mit ihrer Ansicht, man solle keine Scheu vor einer Konfrontation mit Russland haben, dann müssen wir uns eventuell bald auf lange Zeit keine Gedanken mehr um Arbeitsplätze in unserer Stadt machen: Es wird keine mehr geben, und nur noch sehr wenige Menschen, die hier noch Arbeit suchen könnten.

Das deutsche Kapital greift erneut nach der Weltmacht. Noch vor allem in Kooperation mit den USA, schon im Bestreben, unter Instrumentalisierung der EU militärisch eigenständiger handlungsfähig zu werden. Die angestrebte EU-Armee, die eine neue Stufe der Militarisierung darstellt, ist ein Beispiel dafür. - Lassen wir es nicht zu!

Im Übrigen sind wir überzeugt: Unser Ziel – eine Ostsee als Meer des Friedens – wird nur zu erreichen und dauerhaft zu sichern sein, wenn die Macht des Kapitals in Deutschland und allen anderen Anrainerstaaten gebrochen wird. Die internationale Solidarität, das gemeinsame Handeln vor allem der Arbeiter*innenklasse dieser Länder ist die Voraussetzung dafür. Darauf arbeiten wir hin, gemeinsam mit unseren Genoss*innen in diesen Ländern, denen unser herzlicher Gruß von dieser Stelle aus gilt.

Er lebt noch in uns allen, der Geist der roten Matrosen von Kronstadt und Kiel.<<


Hände weg von Kuba! Die Blockade brechen!

Erklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.


HIER geht es zur Presseerklärung der DKP auf blog.unsere-zeit.de



Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.

Die Entscheidung der US-Regierung stellt einen juristischen Freibrief für das Kapital und die konterrevolutionäre Mafia dar, praktisch jede ausländische wirtschaftliche Aktivität auf der Insel zu attackieren. Denn bis zum Sieg der Revolution am 1. Januar 1959 war Kuba de facto eine Kolonie der USA, das Sagen hatten die Mafia und Großkonzerne, die zum Beispiel die Hälfte der Zuckerproduktion, 70 Prozent der Erdölindustrie und die gesamte Nickelproduktion kontrollierten. Für einen eigenständigen Entwicklungsweg hatte Kuba gar keine andere Möglichkeit, als die Ökonomie des Landes unter eigene Kontrolle zu bringen – insbesondere angesichts der Tatsache, dass Washington einen erbarmungslosen Wirtschaftskrieg gegen die Insel entfesselte.

Kuba leistet inzwischen seit mehr als 60 Jahren der imperialistischen Aggression Widerstand. In der im April in Kraft getretenen neuen Verfassung bekräftigt das Land, am Kurs des sozialistischen Aufbaus festzuhalten. Dafür hat es unsere volle Solidarität!

Die Europäische Union und die deutsche Bundesregierung haben in Erklärungen und Beschlüssen gegen die Blockadepolitik der USA Stellung bezogen. Jahr für Jahr votiert die Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung mit fast allen anderen Staaten der Welt gegen die Blockade. Doch obwohl seit 1996 EU-rechtlich festgeschrieben ist, dass die Ausweitung der US-Zwangsmaßnahmen gegen Kuba auf europäische Unternehmen illegal und bussgeldbewehrt ist, gibt es bis heute weder eine echte Antwort auf die Aggression noch Strafen gegen die USA. Im April kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an, dass als Reaktion auf Schadenersatzforderungen der USA an europäische Unternehmen auch US-Besitz in der Europäischen Union beschlagnahmt werden könnte. Wir fordern Berlin und Brüssel auf, es nicht bei leeren Drohungen zu belassen, sondern endlich deutlich auf die US-Aggression zu antworten. Kuba seinerseits wird sich ohnehin durch keinerlei Drohung von seinem Weg der Souveränität abbringen lassen.

Gegen die Intervention in Venezuela!

Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien: „Wir verurteilen die imperialistische Intervention in Venezuela – Solidarität mit dem venezolanischen Volk!“

Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt, verurteilen entschieden die imperialistischen Pläne, die Untergrabungstaktiken und die Bedrohungen, die von den USA, der EU und ihren verbündeten Regierungen in Lateinamerika ausgelöst werden, mit dem Ziel, den rechtmäßig gewählten Präsidenten Venezuelas, Nicolas Maduro, zu stürzen, das Volk des Landes ihren imperialistischen Interessen zu unterwerfen und die Wohlstand produzierenden Ressourcen des Landes zu plündern.

Nach der gescheiterten Provokation, die die USA mit der imperialistischen Marionette Guaidó am 23. Februar an den kolumbianischen Grenzen unter dem Vorwand der „humanitären Hilfe“ vorbereitet haben, werden neue Szenarien für einen Putsch oder gar einen imperialistischen Militärangriff forciert, während sie gleichzeitig die Bemühungen um die Organisation weiterer Provokationen fortsetzen, die einen Vorwand für die Eskalation der Intervention darstellen sollen.


 

Die DKP ruft dazu auf, den Protest gegen den rechten und von den imperialistischen Mächten organisierten Putsch laut und deutlich auf die Straße zu tragen und Solidaritätsaktionen mit dem venezolanischen Volk und ihrem Präsidenten zu organisieren.

HIER gibt es ein Solidaritäts-Info der DKP zu Venezuela zum herunterladen (PDF).

 


Wir verurteilen entschieden jedes Putsch- und jedes imperialistische militärische Angriffsszenario der USA und ihrer Verbündeten!

Wir erklären deutlich, dass sie nicht nur das Volk von Venezuela, sondern auch die kommunistischen und Arbeiterparteien, die Arbeiterklasse und die Volksbewegung auf der ganzen Welt gegen sich aufbringen werden!

Wir verurteilen aufs Schärfste die Erklärungen von John Bolton, dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, wonach die Regierung der USA der Monroe-Doktrin folgt, die ganz Lateinamerika als ihre ausschließliche Interessenszone betrachtet.

Lateinamerika gehört seinen Völkern!

Getreu den Prinzipien des proletarischen Internationalismus bekunden wir unsere Solidarität mit dem Volk von Venezuela; nur das Volk von Venezuela hat die Befugnis, über die inneren Angelegenheiten seines Landes zu entscheiden.

Wir bekunden unsere Solidarität mit der Kommunistischen Partei Venezuelas und der Kommunistischen Jugend Venezuelas, die unter schwierigen Bedingungen für die Verteidigung der Interessen der Bevölkerung kämpfen.

Nieder mit dem Imperialismus! – Die Völker werden siegen!


Unterzeichnenden Parteien:
Kommunistische Partei Albaniens
Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus
Kommunistische Partei Bangladeschs
Brasilianische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Britanniens
Neue Kommunistische Partei Britanniens
Kommunistische Partei in Dänemark
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Kraft der Revolution, Dominikanische Republik
Kommunistische Partei Griechenlands
Kommunistische Partei Indiens
Tudeh-Partei des Iran
Kommunistische Partei Irlands
Kommunistische Partei, Italien
Jordanische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Kanadas
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Libanesische Kommunistische Partei
Sozialistische Partei, Litauen
Kommunistische Partei Luxemburgs
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mexikos
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Pakistans
Palästinensische Kommunistische Partei
Palästinensische Volkspartei
Paraguayische Kommunistische Partei
Peruanische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei der Philippinen (PKP-1930)
Kommunistische Partei Polens
Portugiesische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei der Russischen Föderation
Union der kommunistischen Parteien – KPdSU
Russische Kommunistische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei der Sowjetunion
Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
Kommunistische Partei der Arbeitenden Spaniens
Südafrikanische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Swazilands
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien
Kommunistische Partei der Türkei
Kommunistische Partei der Ukraine
Union der Kommunisten der Ukraine
Ungarische Arbeiterpartei
Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern

Quelle: blog.unsere-zeit.de