Willkommen auf der Webseite der DKP Kiel!

Wir sind die Deutsche Kommunistische Partei in Kiel. Wir sind Partei des Widerstandes gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefährdende Politik der Herrschenden. Wir sind eine antifaschistische Partei, eine Partei des proletarischen Internationalismus. Unser Ziel ist der Sozialismus, der Bruch mit dem Ausbeutersystem Kapitalismus. Für dieses Ziel die Mehrheit zu gewinnen, darum geht es der DKP – in Kiel, in Schleswig-Holstein und bundesweit.

Genaueres über unsere Partei findest du in den Rubriken DKP und Was will die DKP?, sowie in den angeschlossenen Unterrubriken.

Mehr über unsere Standpunkte vor Ort und bundesweit findest du unter DKP in Kiel, in den Kommunalpolitischen Positionen der DKP Kiel und im Sofortprogramm der DKP.

Für Kiel und Umgebung geben wir regelmäßig unsere Zeitung „backbord“ heraus – hier findest du die Ausgabe und ein Archiv der letzten Jahre. Wenn du mehr über die DKP Kiel, unsere Politik und unsere Aktivitäten erfahren möchtest, schau dir den Blog der DKP Kiel an, kontaktiere uns direkt über das Kontaktformular oder schreibe uns einfach eine Email an: info[at]dkpkiel.de

Hier die aktuellen Termine

Für Völkerverständigung und gerechten Frieden – Gegen Hass und Krieg

Schluss mit dem Krieg in Gaza und Palästina! Stoppt den Krieg - sofort!

Israel muss endlich die Forderungen der UNO und der Weltgemeinschaft einhalten!

Am 8.11. fand in Kiel eine breite Bündnisdemonstration gegen den Krieg im Gaza statt. Trotz restriktiver behördlicher Auflagen nahmen über 200 Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen daran teil. Ein Erfolg und eine Hoffnung, dass sich das Menschen- und Völkerrecht nicht widerstandslos unterdrücken lässt. Aber mehr Aufklärung und Druck der Straße ist erforderlich, um zu verhindern, dass nicht noch mehr Kinder, Frauen und andere unschuldige Opfer getötet werden. Die Rede der DKP-Vertreterin könnt ihr hier nachlesen.. RedebeitragDKP.odt

Für Verhandlungen und einen gerechten Frieden –

gegen NATO Erweiterung und Aufrüstung!

Unter Krieg leiden unschuldige Menschen. Kommunisten haben sich immer für Frieden, Abrüstung und Freundschaft zwischen den Völkern eingesetzt. Das war so, das ist so, das bleibt so!
Nun sind russische Truppen in der Ukraine einmarschiert und es herrscht Krieg. Dieser Krieg hat sowohl eine lange als auch blutige Vorgeschichte, er begann nicht erst am 24. Februar 2022. Er hat seine Wurzeln in der von den USA betriebenen Expansion, der militärischen Bedrohung Russlands und dem Vorrücken an seine Westgrenzen.
Es gab einen Krieg vor dem Krieg .......... hier die Erklärung

Gemeinsam gegen steigende Miet- und Heizkosten!
Warum steigen die Mieten? (pdf.download anklicken)
Es sind die Interessen derer, die aus dem Besitz von Grund und Boden Gewinn ziehen wollen.
……. Wir, die Mehrheit dieser Gesellschaft, die mit unserer Arbeit alles am Laufen halten, können uns die Wohnungskonzerne und ihrer Profite auf unsere Kosten nicht mehr leisten! Los werden wir sie aber nur, wenn das, was ihre Macht ausmacht, ihr Eigentum in öffentliche Hand überführt wird und zwar entschädigungslos.
> Kommunalpolitische Positionen der DKP Kiel (hier anklicken)

zum vergrößern den Flyer anklicken!

Verhandeln jetzt - den Krieg stoppen!

Die Entwicklung der letzten Tage ist Teil einer Eskalation, die seit Jahren vom Westen und der NATO vorangetrieben wurde. Sie birgt die Gefahr eines Flächenbrands. Diese Eskalation muss beendet werden.
Krieg bringt Elend, Blutvergießen und Tod über die Menschen.

Im Donbass leiden die Menschen seit 8 Jahren unter so einem Krieg, unter dem Beschuss von Schulen, Kindergärten, Bushaltestellen, leiden infolge der Zerstörung der Infrastruktur.
Die jetzige Situation erfordert sofortige Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien, also der Russischen Föderation, der Ukraine und der Lugansker und der Donezker Volksrepublik sowie den sofortigen Rückzug der ukrainischen Armee aus dem Donbass.
Die Krieg in der Ukraine und im Donbass muss beendet werden.

Zur vollständige Erklärung der DKP vom 25.02.22

aktueller Beitrag der DKP - Kiel von Florian anlässlich der Kieler Friedensdemo am 04. März 22

Für einen gerechten Frieden – gegen Doppelmoral und Hochrüstung - Ein Frieden in der Ukraine kann nur das Ergebnis von Verhandlungen sein - Waffenstillstand jetzt - keine Waffenlieferungen –
keine weitere Beteiligung an Manövern wie Defender - Nein zum Kriegskurs der Bundesregierung - Nein zu einem neuen Kriegsdienst - sozialen Kahlschlag verhindern

zum Video der Rede geht's hier

Auf der Friedensdemo in Kiel am 26.02.22 erklärte dazu der Vertreter der DKP Florian

"Krieg bringt Elend, Not und Blutvergießen.
und niemand von uns sind die Menschen dort egal ....

Zur vollständige Rede vom 26.02. auf der Friedenskundgebung in Kiel

Krieg bringt Elend.pdf

Energie muss bezahlbar sein! - Energiepreisstopp jetzt! Online-Petion unterschreiben

Die Energiepreise explodieren. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs sowie die Mieten immer teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen. Das darf so nicht weitergehen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten fordern: Energiepreiss Stopp jetzt!

Unterstützt die Forderung mit eurer Unterschrift! https://www.openpetition.de/petition/online/gesetzlicher-energiepreisstopp-jetzt

Der Klimawandel ist real - Unsere Antwort lautet:

"System change statt climate change".

Wie die aktuelle Situation aussieht und welche Herausforderungen bewältigt werden müssen, schildert Dr. Tina Sanders sehr eindrücklich. Der aktuelle Beitrag kann hier als Anmoderation nachgelesen und nachgehört werden: System change statt climate change

Wir möchten uns bei allem Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns zur Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben und damit ein deutliches Zeichen für die Forderung nach einer sozialen Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung gesetzt haben. Wie wir vor und während des Wahlkampfes zum Ausdruck gebracht haben, sehen wir Kommunist:innen nur einen Weg, die oben genannten Ziele zu erreichen. Das ist der gemeinsame Kampf im Betrieb, in den Wohngebieten und auf der Straße. Dafür stehen wir!

Die neue Regierung, wie sie auch aussehen wird, wird nach den Wahlen schon bald mit neuen sozialen Grausamkeiten und friedensgefährdenden Abenteuern den Menschen ihre Agenda präsentieren. Wir stehen vor alten und neuen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Danken möchten wir auch unseren aktiven Genossinnen und Genossen, die auf vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen sowie intensiven Gesprächen mit den Menschen in unserem Land dafür eingetreten sind, dass unsere Vorstellungen und Forderungen für eine bessere, sozialistische Gesellschaft erhöhte Aufmerksamkeit erfahren hat.

Was droht den Städten und Kommunen nach der Bundestagswahl?

DKP-Stadtrat Michael Gerber aus Bottrop berichtete am 10. September von seinen jahrzehntelangen Erfahrungen. Auch davon, wie wir uns gegen diese Angriffe erfolgreich zu Wehr setzen können.

Städte und Kommunen werden kaputtgespart, dies trifft u.a. den städtischen Wohnbestand, die Wasser- und Energieversorgung, die finanzielle Unterstützung der Sozial-, Sport- und Freizeiteinrichtungen. Aktuell kommen nun auch noch die finanziellen Folgekosten der Coronapandemie und des Klimawandels als weitere Belastung für die Steuerzahler:innen hinzu. Der Rotstift wird in allen Bereichen regieren.

Und wie wir aus leidvoller Erfahrung wissen: die Herrschenden werden dort zuerst ansetzen, wo es für die einfachen Bürger am meisten schmerzt. In der Daseinsvorsorge, der bereits seit Jahren vernachlässigten und gebeutelten Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und alte Menschen. Die Infrastruktur und die soziale Struktur der Städte und Kommunen werden dem weiteren Verfall preisgegeben.

Spätestens nach den Bundestagswahlen, und egal unter welcher Regierung, wird uns die Quittung präsentiert! Dazu kommen noch die Milliarden, die an Banken und Konzerne zur „Rettung“ gezahlt wurden, die dann wieder eingetrieben werden. Sind wir dem gegenüber machtlos? Müssen sich die Parlamentarier:innen immer den sog. Sachzwängen beugen? Welchen Spielraum haben wir und welche Akteur:innen brauchen wir, damit die Folgen der ökonomischen wie auch der Corona-Krise nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden?

Sein interessanter und handlungsorientierter Vortrag kann hier nachgehört werden:

Unser Sommerfest - im Zeichen der Solidarität!

Schönstes norddeutsches Sommerwetter und aktuelle Informationen aus erster Hand prägten das diesjährige Sommerfest der DKP Kiel. Na klar war die SDAJ aktiv dabei. „Solidarität mit Cuba – Unblock Cuba“ war der rote Faden des Fests und für künstlerische Annäherung sowie kompetente Informationen sorgten gleich mehrere hochkarätige Gäste. Die stellvertretende Botschafterin Ivet López, der bekannte Internationalist und Schauspieler Rolf Becker sowie der Journalist und ausgewiesene Cuba-Kenner Volker Hermsdorf... ganzen Artikel lesen > hier

Auszüge der Redebeiträge und dazu cubanische Rhythmen gibt es hier zum nachhören:

DKP auf Erfolgskurs - kaltes Parteiverbot abgewendet! Dank an alle, die uns solidarisch unterstützt haben. Im September also DKP wählen. Jede Stimme zählt!

„Jetzt erst recht!“

Unsere Direktkandidatin Barbara Müller stellt sich hier vor

Weitere Informationen zu den Wahlen findet ihr unter: dkp.de/wahlen

DKP-Aktionen im Videoformat

1. Mai: Bundesweite Aktionen der DKP

8. Mai: Danke an die Rote Armee & die UdSSR

DKP-Schleswig-Holstein unterstützt Kampagne

# ZERO-COVID!

Der Bezirksvorstand unterstützt die Kampagne # ZERO-COVID und nimmt dazu wie folgt Stellung:

Link zur Stellungnahme der DKP-SH Zero-Covid

Für sinnvolle Arbeitsplätze! - Wir wollen für den Frieden arbeiten!

Auch in diesem Jahr fanden über Ostern in rund 100 Städten Aktionen gegen die von der NATO forcierte Aufrüstung sowie für Frieden und soziale Gerechtigkeit statt. So auch in Kiel mit der Rüstungsproduktion im Werftbereich.

Als kommunistische Partei treten wir entschieden für den Erhalt von Arbeitsplätzen ein, allerdings nicht für die Produktion von Waffen und Kriegsgerät. Sondern für Produkte, die dem Wohl aller Menschen und der Umwelt nützen. Dies ist nicht nur notwendig, es ist auch machbar.

Hier dazu das Flugblatt der DKP-Kiel

Krise - Was tun?

Krisen im Kapitalismus sind nichts Außergewöhnliches. Im Gegenteil. Sie sind innewohnender Bestandteil und regelmäßig wiederkehrende Erscheinung der kapitalistischen Produktionsweise.

Foto v. C. Hourani

Die Gesetzmäßigkeit ist begründet durch den Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der kapitalistischen Aneignung. Ausgehend vom innewohnendem Drang zur Produktion von Mehrwert oder Plusmacherei, den Marx als das absolute Gesetz der kapitalistischen Produktionsweise entlarvte, und dem daraus anarchischen Wettbewerb verschärfen sich Widersprüche im kapitalistischen Reproduktionsprozess und kommen in zyklischen Wirtschaftskrisen zum Ausbruch. Diese Krisen sind mehr als nur vorübergehende Störungen und Verwerfungen. Unterscheidungsmerkmale sind Zeitpunkt, Dauer und Intensität dieser zyklischen (immer wiederkehrenden) Krisen. Aber auch die Gemengelage mit strukturellen Krisen (z.B. Umbrüchen im Produktionsprozess) hat Auswirkungen auf Länge und Intensität des Krisenprozesses. Diese sind u.a. abhängig von äußeren Einwirkungen, z.B. staatlichem Handeln.

Gleichzeitig kennzeichnet den Kapitalismus, sowohl ergänzend als auch verschärfend zu den wiederkehrenden Überproduktionskrisen, die sich zuspitzende allgemeine Krise des Kapitalismus. Diese allgemeine Krise ist eine Systemkrise, die nicht nur die Wirtschaft, sondern alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfasst. Der staatsmonopolistische Kapitalismus reagiert auf die Krisen mit unterschiedlichen Instrumenten. Über die sich verschärfende zyklische als auch allgemeine Krise des Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase mit dem damit einhergehenden „Krisenmanagement“ und der Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung befasst sich der nachfolgende Vortrag des Ökonom und Publizisten Richard Corell. Wir haben seinen Vortrag als auch die verschriftlichte Dokumentation hier eingestellt, weil wir mehrfach angefragt wurden, ob wir nicht den interessanten und erhellenden Beitrag einem noch größeren Interessentenkreis zur Verfügung stellen könnten. Diesem Wunsch kommen wir gerne nach.

Die Veranstaltung fand am 27. Oktober 2020 in Kiel statt.

Dazu eingeladen hatten gemeinsam die SDAJ Kiel und die DKP Kiel.

Hier die Audio-Beiträge 1 (Erscheinung und Charakter der Krise) & 2 (die Lehren für uns)

Hier gibt's dazu die schriftliche (zusammengefasste) Präsentation

Zum Weiterlesen noch ein paar Anregungen:

MB-Marxistische Blätter: Zur Lage der arbeitenden Klasse in der (Corona-)Krise

https://www.neue-impulse-verlag.de/shop/item/978396170356/zur-lage-der-arbeitenden-klasse-in-der-corona-krise-paperback#

UZ-Artikel von R. Corell (20.11.2020)

https://www.unsere-zeit.de/die-reichen-sollen-zahlen-2-138304/#more-138304

Gedenkveranstaltung zum Kapp Putsch vor 100 Jahren

Am Sonntag den 15.11. trafen sich auf dem Friedhof Eichhof 40 Kielerinnen und Kieler aus unterschiedlichen Organisationen zum Gedenken an die November-revolution und den Kapp-Putsch an den Gräbern der ermordeten Kämpfer*innen. Es sprachen Vertreter*innen von DKP, SDAJ, IG-Metall und Friedensforum Kiel.

Klaus Kuhl berichtete von neuesten Erkenntnissen von Teilnehmenden der Kämpfe gegen die Levetzow-Freikorps-Bande, der Kieler Arm des Kapp-Lüttwitz-Putsch: Eines der Gräber ist von einem übergelaufenen Freikorps Soldaten.

Die anderen Redner betonten, dass ein Bündnis von linken Parteien und Organisationen und Gewerkschaften, wie es schon gegen Kapp und Co. erfolgreich war, gerade heute wieder unentbehrlich im Kampf gegen Aufrüstung, Rechtsentwicklung und Einschränkung demokratischer Freiheiten im Zuge der Corona-Maßnahmen ist. Ein kritischer Rückblick unter dem Gesichtspunkt, aus Fehlern der Bündnispartner damals zu lernen, kann die Solidarität stärken, die wir aktuell und in der Zukunft dringend brauchen.

Nachdem bereits am 7. November in Kiel mit einem historischen Stadtgang ein breites Bündnis sowohl an die Novemberrevolution 1918 als auch an die reaktionären Putschisten Kapp & Konsorten erinnerte, fand am 15. November eine weitere Gedenkveranstaltung statt. Diesmal wehten die roten Fahnen erinnernd als auch vorwärtsweisend auf dem Eichhof-Friedhof in Kiel. Ehrend gewidmet den vielen in den Kämpfen getöteten revolutionären Arbeitern und Matrosen. Den Freiheitskämpfern, die sich den Putschisten vor 100 Jahren und danach entschlossen und mutig entgegengestellt haben. Die roten Fahnen als auch der Inhalt der Gedenkreden standen für ein Versprechen:

„Den Faschisten wird keine Handbreit nachgegeben!“

Dafür kämpfen wir als Kommunistinnen und Kommunisten. Wissend, dass der Schoss auch weiterhin fruchtbar für die braune Saat ist. Denn die Wurzeln des Faschismus entspringen nicht einem braun-dumpfes Gedankengebilde. Der Faschismus ist eine - wenn auch die widerlichste und tödlichste - Variante im Ensemble bürgerlicher Herrschaft. Keineswegs, wie manche absichtsvoll und vernebelnd predigen, ein nur aus dem Ruder gelaufener Betriebsunfall der kapitalistischen Macht- und Profitsicherung. Oder salopp aber trotzdem treffend gesagt: „Faschismus kommt nicht von den Faschisten“.

In einer Rede erinnerte Florian von der DKP Kiel an die Kämpfe der damaligen Zeit. Und die Lehren für die gegenwärtige Auseinandersetzung mit Faschisten und Rassisten aller Schattierungen.

„Wir erinnern heute nicht nur an die Revolutionäre des Novembers, sondern auch an die tapferen Arbeiter und Arbeiterinnen die in Abwehr des Kapp-Lüttwitz-Ludendorff-Putsches 1920 in Kiel gefallen sind.

Diese beiden Ereignisse gehören zusammen denn mit dem Kapp Putsch sollten die Ergebnisse der unvollendeten Novemberrevolution zurückgedreht werden. Und auch eine weitere Parallele drängt sich auf: die Rolle der Sozialdemokratie. "Die sozialdemokratisch geführte Reichsregierung versprach nach der Niederlage der Putschisten und der Wiederherstellung der bürgerlich-parlamentarischen Ordnung den aufgebrachten Arbeiterinnen und Arbeitern sowie deren Verbündeten jedoch die strengste Bestrafung der Putschisten – ein Versprechen, das nie wirklich umgesetzt wurde – und die Zerschlagung der bewaffneten Kräfte, die Kapp unterstützt hatten. In gutem Glauben nahmen daraufhin viele Streikende ihre Arbeit wieder auf. Andere revolutionäre Arbeiter folgten jedoch den Kommunisten und linken Führern der USPD. Sie verlangten Garantien, die eine Wiederholung derartiger Anschläge der Konterrevolution auf die Republik und errungene Rechte künftig ausschließen sollten. Sie setzten ihre Streikaktionen fort oder gaben ihre Waffen nicht ab. Die Reichsregierung setzte nun gegen jene, die Republik und Verfassung verteidigt hatten, gegen Streikende und bewaffnete Arbeiter Reichswehrtruppen und die Sicherheitspolizei ein, die Ende 1919 zum Zwecke der „Aufstandsbekämpfung “gegründet worden war, und Zeitfreiwillige ein."

Ähnlich wie in der Revolution wo Friedrich Ebert im Abkommen mit General Gröner den Bestand der Reichswehr und die Kommandogewalt des alten Offizierskorps zur gemeinsamen Niederschlagung „bolschewistischer „Bestrebungen zusicherte und Gustav Noske die Bereitstellung der Freikorps organisierte. Sie verhinderten damit ein Antasten der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse und des Militarismus und stärkten jene Kräfte, die nicht nur die Revolutionäre des Novembers verabscheuten, sondern auch diese bürgerliche Republik beseitigen wollten: die Faschisten z.B. der Brigade Ehrhardt und halfen damit auch die Grundlage für den Kapp Putsch zu schaffen. Sehr ähnlich verhielten sie sich nach der Niederschlagung des Kapp Putsches, anstatt die Grundlagen des Militarismus zu bekämpfen erhielten jene Strukturen, die mit zu 1933 führten.

Aber auch unsere Gewerkschaften trugen ihren Teil dazu bei, dass die Hoffnungen der Revolutionäre des Novembers sich nicht erfüllten. Dazu ein Zitat eines Vorstandsmitglieds der deutschen elektrotechnischen Industrie: "Der bei allen Revolutionen sonst zu beobachtende Vorgang, dass sich die Arbeiter gegen ihre Arbeitgeber wandten, wurde nicht ausgelöst, weil die Gewerkschaften fest zur Ordnung und zu ihrer Aufrechterhaltung mit den Unternehmern zusammenstanden."

Und einige von ihnen trugen durch Passivität auch dazu bei, dass sich die Hoffnungen der Reaktionäre, auch die unvollendete Revolution vollständig zu beseitigen im Jahre 1933 erfüllten.

Dazu ein Zitat aus dem Leitartikel des theoretischen Organs des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbunds (ADGB) die Arbeit 3/1933: "Die deutschen Gewerkschaften haben ihren Sozialismus von dem landläufigen Marxismus schon zu einer Zeit klar abgegrenzt, als der Glaube an den Sieg des Nationalsozialismus in Deutschland noch das historische Vorrecht seiner Führer war. Sie haben es getan, ohne ihre Vergangenheit zu verleugnen. Sie haben diesen Schritt tun müssen in folgerichtiger Anwendung ihrer großen geschichtlichen Entscheidung von 1914. (…) Die Gewerkschaften haben ihre Bereitschaft erklärt, auch im neuen Staate mitzuarbeiten. Sie brauchen, auch wenn sie manches aufgeben müssen, was ihrem geschichtlichen Wesen entsprach, ihre Devise: ‚Durch Sozialismus zur Nation’, nicht zu ändern, wenn die nationale Revolution ihrem Willen zum Sozialismus sozialistische Taten folgen lässt.“ Mit der großen Entscheidung von 1914 ist der Schulterschluss mit dem deutschen Großkapital gemeint. Heute nennen wir es Sozialpartnerschaft.

Warum erzähle ich das jetzt? Weil ich mich zur Selbstbestätigung noch einmal vergewissern möchte auf der richtigen Seite zu stehen? Nein, weil wir uns heute angesichts von faschistischen Terror Gruppen in der Polizei, bei der Bundeswehr, im KSK bewusstmachen müssen, was für eine Gefahr von ihnen ausgeht. Weil wir uns angesichts einer immer weiteren

Rechtsentwicklung keineswegs nur Sorgen um die AFD machen müssen, sondern feststellen, dass ein Großteil der reaktionären Gesetze eben auch von den anderen bürgerlichen Parteien mitgetragen wird, wie die Zerstörung des Asylrechts, die Polizeigesetze, die riesigen Umverteilungen von unten nach oben, die diese Krise prägen. Denn wie schon in Weimar sind die Faschisten Sturmtrupp und Werkzeug der reaktionärsten Kreise des deutschen Monopolkapitals. Sie sind bedrohlich, mörderisch, aber ihre Hintermänner - die Kapitalisten - sind eine mindestens ebenso große Gefahr. Vor allem, da anders als 1920, keine Erfahrung der Novemberrevolution mehr da ist, keine Praxis des politischen Streiks besteht um einen Angriff aus den Sicherheitsorganen abzuwehren. Diese zu schaffen, das ist unter anderem Aufgabe von allen, die sich in der Tradition der Revolutionäre des Novembers sehen. Eine besondere Verantwortung haben hier die Gewerkschaften als größte Klassenorganisationen in diesem Land. Um die Rechtsentwicklung zurückzudrängen, müssen sie Sammelpunkte des Widerstands werden, um die Ohnmacht der Arbeitenden gegenüber immer weiteren Angriffen des Kapitals zu beenden. Sie müssen aufhören, weiter das Märchen von einer Sozial-partnerschaft zu erzählen. Stattdessen braucht es ganz altmodisch einen Abwehrkampf!

Wir zahlen nicht für eure Krise, in solchen Kämpfen kann auch das Bewusstsein wachsen, das auch politische Fragen letztendlich Machtfragen sind und der Streik das Mittel der Wahl.“

9. November 1918: Revolution in Kiel

Arbeitskreis Novemberrevolution erinnerte mit einem Stadtgang an historische Orte in Kiel.

Am 07. November hat ein breites Bündnis die Novemberrevolution 1918 gewürdigt und dabei gleichzeitig auf den reaktionären Kapp-Putsch vor 100 Jahren erinnert. Dabei wurden die Erfolge der Novemberrevolution 1918, die Zerschlagung des Militärputsches 1920 und der Umgang mit dem Gedenken in Kiel mit einem Stadtgang zu historischen Stätten thematisiert.

Bereits ein Jahr und vier Monate nach der Revolution mussten die Arbeiter und Soldaten ihre Errungenschaften erneut mit der Waffe verteidigen.

Diesmal gegen einen Militärputsch, der von Kapp und Lüttwitz angeführt wurde und blutige Folgen hatte. Die Kämpfe forderten 73 Tote und viele Verletzte. In Kiel waren es die Marineführung unter dem Kommando von Konteradmiral Magnus von Levetzow, dem Chef der Marinestation und Freikorpsbanditen unter dem Kommando von Loewenfeld, die 1919 schon einmal einen Putschversuch unternommen hatten, um die Revolution gewaltsam zu beenden.

Sie bekämpften die streikenden Arbeiter noch in Kiel, obwohl die Führung des Putsches in Berlin längst abgesetzt war. Keiner der Verantwortlichen ist anschließend zur Rechenschaft gezogen worden. Am 9. November 1923, Hitlers Putschversuch in München, waren unter den Unterstützern wieder Erich Ludendorff und viele andere, die schon beim Kapp-Putsch eine wichtige Rolle gespielt haben.

Was haben wir daraus gelernt?

Nach dem Ende des verheerenden zweiten Weltkrieges und der Niederschlagung des Hitler-Faschismus in Deutschland stehen wir erneut vor unabsehbaren Entwicklungen: Aktuell erkennen wir Gefahren in der verstärkten Aufrüstung, zunehmenden Waffenexporten, Einsatz der Bundeswehr im Ausland und im Inneren, Einschränkung von Arbeitsrechten und demokratischen Rechten und das Zusammenwirken von Rüstungskonzernen, Finanzkapital und Militär und ihrem stärker werdenden Einﬂuss auf die Regierung.

Auch heute beklagen wir wieder, dass rechte Schläger und Mörder und ihre Hintermänner nicht zur Verantwortung gezogen werden. Ihre Verbrechen werden verharmlost und die Beziehungen zu rechten Parteien und Eliten nicht offengelegt.

In Kiel starben 73 Menschen beim Kapp-Putsch

31 von ihnen sind Friedhof Eichhof begraben

Am 15.11. um 11:00 sind sie, seid ihr herzlich eingeladen, an der

Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof Eichhof teilzunehmen.

1920 > Heraus gegen den Kapp - Putsch

NEIN ZUM POLIZEIGESETZ –

GEGEN REPRESSION UND ÜBERWACHUNG!

Am 04. November fand vor dem Kieler Landtag eine Kundgebung gegen das geplante neue Polizeigesetz statt. Anlass war die erneute Lesung des neuen Polizeigesetzes im Innen- und Rechtausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Ein breites Bündnis unter Beteiligung der DKP mobilisiert gegen die geplante Umsetzung dieses repressiven und demokratiefeindlichen Vorhabens. Denn dies bedeutet konkret:

- Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit.

- Die Befugnisse, den Menschen vorzuschreiben, wo sie sich aufzuhalten haben, sollen ausgeweitet werden. Gleiches gilt für die Anwendung einer elektronischen Fußfessel.

- Mehr Racial Profiling durch die Ausweitung der Schleierfahndung.

- Ausweitung des Sprengmittel- und Schusswaffengebrauch, sowie die Nutzung von Tasern (Elekroschockwaffen die auch tötend wirken können)

- Verstärkte Überwachung und Kontrolle der Menschen

Florian Hainrich hat im Redebeitrag der DKP Kiel u.a. auf den aktuellen gesellschaftlichen Kontext hingewiesen:

"Aber warum soll dieser Horrorkatalog Gesetz werden? Die Herrschenden hierzulande sind in einer Situation, in der sie sich auf härtere Zeiten vorbereiten. Die Sach- und Vermögenswerte der großen Banken und Konzerne müssen auch in dieser Krise im Zweifel vor der eigenen Bevölkerung geschützt werden können. Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Bestehen der BRD. In dieser Situation will der Staat Mittel legitimieren, die es ihm ermöglichen würden, sich stärker als ohnehin schon gegen soziale, ökonomische und ökologische Bewegungen, also gegen Streiks, Versammlungen, Demonstrationen usw. durchzusetzen.

Dem gilt es unseren entschlossenen und solidarischen Widerstand entgegenzusetzen.

Nein zum Polizeigesetz!"

Mehr dazu unter:

https://www.facebook.com/245028509000203/photos/a.245054665664254/1854825771353794/

https://www.facebook.com/887081204646036/videos/881220329013150/

Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? Was ist möglich?

Seit Gründung der DKP - Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebens- grundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.

Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern. Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden. Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B. gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten. Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen? Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema „Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“ durch.

Hierzu referierte die Umwelt-Mikrobiologin Dr. Tina Sanders. Als langjährige Wissenschaftlerin verfügt sie über einen weiten Erfahrungshorizont sowohl in nationalen als auch internationalen Forschungsprojekten. Aktuelle Forschungsvorhaben vor Ort befassen sich mit Untersuchungen in Permafrost Gebieten Sibiriens und zur Situation der Schadstoffeinträge in die Unterelbe/Nordsee und negative Auswirkungen in der Arktis.

Sowohl der Vortrag als auch Auszüge der Diskussion können hier nachgehört und heruntergeladen werden: (.mp3)

Weitere Informationen und Literaturhinweise:

„Marxismus & Ökologie“. Marxistische Blätter 2_2019

www.neue-impulse-verlag.de/shop/item/9783961700257/marxismus-okologie-von-redaktion-marxistische-blatter-paperback

Profi-Klimakiller

https://www.unsere-zeit.de/profi-klimakiller-58826/

"Klimapaket" ist Lügenpaket

https://www.unsere-zeit.de/klimapaket-ist-luegenpaket-2561/

„Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.

Karl Marx, „Das Kapital“, Band 1 (MEW Bd.23, S.788, Fußnote 250) Marx zitiert den englischen Gewerkschaftsfunktionär Thomas Joseph Dunning

Kriegsschiffbau der neue Champion?

Mitte Mai teilten German Navel Yards Kiel (GNYK)sowie die Lürssen-Gruppe die Fusion ihrer Kriegsschiffsparten zu einem neuen gemeinsamen Unternehmen mit, Lürssen werden die Mehrheit halten und die Führung des Unternehmens übernehmen. Dieser Zusammenschluss geschah unter Förderung der Bundesregierung, um eine Konzentration im Deutschen Marine Schiffbau zu befördern.

Image: Matthias Süßen (matthias-suessen.de)
Licence: license CC BY-SA
via Wikimedia Commons

Dieser Fusion vorausgegangen war die Ausschreibung des Mehrzweckkampfschiffs MKS 180 die an die niederländische Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. in Kooperation mit Lürssen gegangen war. Hier hatte GNYK ebenfalls Mitbewerber noch protestiert und sich Rechtliche Schritte vorbehalten, was sie inzwischen allerdings selbstverständlich zurückgezogen haben. Der bisher größte deutsche Kriegsschiffbauer ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) war auch in Gespräche über eine Fusion einbezogen offensichtlich wurde man sich aber nicht einig weshalb TKMS nun andere Pläne verfolgt, es gibt Gespräche mit der italienischen Marine Werft Fincantieri Europas Größter Kriegswerft, welche eine enge Zusammenarbeit mit der französischen Naval Group betreibt. Ziel scheint es hierzu sein, zum europäischen Champion im Kriegsschiffbau zu werden.

Was sagt die IG Metall zur Fusion

„Wir erwarten verbindliche Zusagen zur Sicherung der Standorte und Arbeitsplätze", sagte Daniel Friedrich, Bezirksleiter der IG Metall Küste. "Die Tarifverträge müssen bei der Fusion erhalten bleiben. Außerdem muss das neue Unternehmen klare Strukturen haben, die die Mitbestimmung der Arbeitnehmervertreter garantieren. "In dem Zusammenschluss der beiden Unternehmen sieht die IG Metall eine Stärkung des Marine-Überwasserschiffbaus in Deutschland. "Die Fusion kann allerdings nur ein erster Schritt sein. Bei der weiteren Konsolidierung muss thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) einbezogen werden", so IG Metall-Bezirksleiter Friedrich weiter. "Es braucht eine Gesamtlösung für Unter- und Überwasserschiffbau in Deutschland, um dann eine europäische Strategie zu entwickeln." (IG Metall Küste 14.05.2020)

Warum die Fusion

Es geht im Wesentlichen um weitere Konzentrationsprozesse im Schiffbau um diesen einerseits profitabler zu machen, ein nationaler Champion würde da sowohl der U-Bootsbau als auch seit kurzem der Überwasserkriegsschiffbau Schüsseltechnologien sind, also nicht europaweit ausgeschrieben mit ziemlicher Sicherheit nahezu alle Aufträge der Bundeswehr erhalten, als auch international mehr als die bisherigen Kriegsschiffbauer. Gleichzeitig können doppelt Strukturen abgebaut werden und das Unternehmen so „schlanker“ gemacht werden. Also Arbeitsplätze abgebaut werden. Gleichzeitig geht es auch um ein Schritt halten mit anderen Akteuren auf dem Europäischen Kriegsschiffmarkt wie Fincantieri und der Naval Group.

Was sind die Auswirkungen

Die Auswirkungen sind eine weitere Konzentration auf dem Kriegsschiffbau und damit einer Produktion, die von Töten und Morden in aller Welt profitiert. Den Widerstand der IG Metall braucht dabei leider niemand zu fürchten sie möchte stattdessen diese Branche stärken. Das ist traurig aber der aktuelle Stand des Bewusstseins innerhalb der Rüstungsbetriebe und leider auch vieler Funktionäre der IG Metall. Wir bleiben dabei:

Die Ostsee muss ein Meer des Friedens werden
Rüstungskonversion statt Kriegsproduktion

Weitere Informationen:
https://www.jungewelt.de/artikel/379370.kleinere-lösung-fusion-im-kriegsschiffbau.html

Quellen:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8280/
https://www.igmetall-kueste.de/aktuell/news/ig-metall-k-ste-arbeitspl-tze-und-standorte-m-ssen-bei-konsolidierung-im-marineschiffbau-gesichert-werden

75 Jahre Tag der Befreiung - 8. Mai 1945

Im Folgenden stellen wir einen Beitrag anlässlich des 75 Jahrestages der Befreiung von Faschismus zu Verfügung. Nach einer kurzen Anmoderation enthält er im Wesentlichen den Mitschnitt einer Veranstaltung der DKP Kiel aus dem Jahr 2009 mit Jürgen Brammer einem Kieler Kommunisten, der über die Zeit des Faschismus und den Wiederstand dagegen berichtet. Jürgen Brammer war u.a. maßgeblich an der Gestaltung der von der KPD herausgegebenen Regionalzeitung "Norddeutsches Echo" beteiligt, die von 1946 bis vom Verbot der KPD im Jahr 1956 herausgegeben wurde. In dieser Zeit war der Kampf gegen Militarisierung und Aufrüstung ein Schwerpunkt der kommunistischen Aufklärung und Mobilisierung.

Unter nachfolgendem Link kann der Audio-Beitrag (MP3) heruntergeladen werden:

DKP zur Corona-Pandemie

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei:

Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:

Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten. Was immer jetzt gebraucht werde, die Truppe helfe: „Auf die Bundeswehr können die Menschen sich verlassen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer.

Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.

Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt. Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.

Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.

Wir fordern aktuell:

Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
Sofortige Beendigung und nicht nur ein „Einfrieren“ des US-Kriegsmanövers „Defender 2020“. Neben der Kriegsgefahr und den Kosten, führt auch dieses zur einer weiteren unkontrollierten Verbreitung des Virus.

Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“. Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft. Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.

Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba. In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität.

Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!

30 Jahre Grenzöffnung und 70 Jahre DDR – die Herrschenden lassen sich feiern, Kommunisten in Kiel halten dagegen

Am 2. und 3. Oktober war in Kiel die Hölle los, Tausende Polizisten sollten die 100 000 erwarteten Besucher der Einheitsfeierei beaufsichtigen. Mit Straßensperren und Sicherheitszonen sollte die Politikprominenz vor jenen geschützt werden, die so gar nicht davon überzeugt sind, dass ihnen die Konterrevolution in der DDR irgendetwas Positives beschert hätte. Im Gegenteil.

Wenn die der Konterrevolution verbundenen Meinungsbildner und Jubeldeutschen ihre Gruselstories gebetsmühlenartig auftischen, dann ist klar: Kommunisten und andere Antikapitalisten zeigen Flagge. Erst recht in Kiel, der Stadt mit revolutionärer Tradition, wo reichlich Blut vergossen wurde durch die Konterrevolution vor 100 Jahren.

So lud denn die DKP Kiel zur Auseinandersetzung mit gängigen Mythen, zur Auseinandersetzung mit Dichtung und Wahrheit ein. Während eine Tür weiter im Veranstaltungszentrum die antikommunistische Phalanx von Grünen und dem sogenannten SED-Aufarbeiter Jahn das hohe Lied des Antikommunismus anstimmten, informierte parallel der Philosoph Arnold Schölzel, ehemaliger Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“ und jetziger Chefredakteur des „Rotfuchs“, über Dichtung und Wahrheit.

In einer erkenntnisreichen Veranstaltung wurde insbesondere der Lebensalltag in der DDR mit den sozialen Errungenschaften und den Arbeiterrechten, dem bedingungslosen Antifaschismus des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden und der zerstörerischen Konterrevolution, Kolonialisierung und Delegitimierung der DDR im Zusammenspiel mit objektiven Fakten und persönlichem Erleben dargestellt. Schölzel hob dabei die wesentliche Rolle der Währungsfrage zur Forcierung der Konterrevolution hervor. Die bewusst in die Welt gesetzten Lügen über eine baldige DDR-Pleite rief bei vielen DDR-Bürgern Angst und Panik hervor. Die Kohl’sche Androhung, entweder ihr wählt mich bzw. meine Partei oder es sieht schlecht für euch mit der DM (D-Mark) aus, taten ein Übriges. Der sichere soziale Status in der DDR wurde aus dieser angstpotenzierten Erpressung über Bord geworfen und die Konterrevolution hatte eine wesentliche Hürde genommen.

Dies alles verlief nicht gradlinig und widerspruchsfrei. Und es gab natürlich auch weitere, die Konterrevolution begünstigende Faktoren. Diese konnte aber nun aus ihren Filzlatschen heraustreten und zum großangelegten Kehraus schreiten. Das Ergebnis ist bekannt, über Einzelheiten muss weiter geforscht und vermutlich auch gestritten werden. Die Erkenntnislage verdichtet sich, und dazu empfahl Schölzel auch das gerade erschienene neue Buch von Daniela Dahn: „Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute. Die Einheit – Eine Abrechnung“

Was nicht fehlen durfte, war die Aktionsorientierung. Am 3. Oktober stellte sich ein Bündnis unter dem Motto „Klassensolidarität statt Vaterland“ mit einer Demonstration der Einheitsfeierei entgegen, an der sich auch die Kieler DKP und SDAJ beteiligten. Zirka 600 Demonstranten kamen und thematisierten die Verbrechen der Treuhand, die deutschen Kriegseinsätze seit der Konterrevolution und verurteilten den stetig anwachsenden Nationalismus.

Der Artikel findet sich auch in der UZ vom 11. Oktober 2019.

Am 02. Oktober 2019 führte die DKP Kiel eine Informationsveranstaltung mit Arnold Schölzel zur Gründung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden in der „Pumpe“ durch.

Hier auf unserer Homepage kann die Veranstaltung als MP3-Dateien heruntergeladen werden - in drei Teilen, aufgeteilt nach folgenden Themenfeldern:

1. Die DDR als Arbeiter-, Bauern- und Sozialstaat. Der Lebensalltag und die bedingungslose Zerstörung der Errungenschaften aus 40 Jahren Aufbauarbeit

2. Die DDR als antifaschistischer und internationalistischer Friedensstaat

3. Die Phase der Konterrevolution mit der anschließenden umfassenden Delegitimierung und Kolonialisierung aller relevanten gesellschaftlichen Bereichen

Arnold Schölzel, Philosoph, langjähriger Chefredakteur der linken Tageszeitung „junge Welt“ und derzeitiger Chefredakteur der Monatszeitschrift „Rotfuchs“ hat zunächst Erfahrungen in der „alten“ BRD sammeln können, ging dann in die DDR und kennt die Entwicklungsgeschichte, die Interessenslage sowie die Klassenauseinandersetzungen dieser Zeit wie kaum jemand anderer.